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   LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06   

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https://dejure.org/2008,72611
LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06 (https://dejure.org/2008,72611)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10.09.2008 - L 4 P 11/06 (https://dejure.org/2008,72611)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 10. September 2008 - L 4 P 11/06 (https://dejure.org/2008,72611)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 29.04.1999 - B 3 P 7/98 R

    Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Pflegebedürftigkeit - geistig behindertes

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06
    Die Begutachtungsrichtlinien seien nach der Ansicht des Bundessozialgerichts (Urteil vom 29. April 1999, B 3 P 7/98) für den Abzug von alterstypischem Pflegebedarf bei gesunden Kindern mangels anderer Erfahrungswerte heranzuziehen.

    Nicht zu bewerten ist dagegen der Besuch des Kindergartens, der einer Stabilisierung und Entwicklung der geistigen und körperlichen Kräfte dient und nicht die häusliche Existenz aufrechterhalten soll (vgl. BSG, Urteil vom 29. April 1999 - B 3 P 7/98 R, zitiert nach juris).

    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 29. April 1999 - B 3 P 7/98 R, zitiert nach juris) darf in diesem Fall ausnahmsweise auf die in den Begutachtungs-richtlinien (BRi) enthaltenen nicht endgültig evaluierten Erfahrungswerte zurückgegriffen werden (Abschnitt D Teil 5.0 Ziff III 7).

  • BSG, 06.08.1998 - B 3 P 17/97 R

    Pflegeversicherung - berücksichtigungsfähiger Pflegebedarf - Ausübung einer

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06
    Das BSG (Urteil vom 6. August 1998 - B 3 P 17/97 R, zitiert nach juris) zählt die Wartezeit zum berücksichtigungsfähigen Bedarf, weil die Pflegeperson während dieser Zeit im Allgemeinen keiner Tätigkeit nachgehen kann.
  • BSG, 28.05.2003 - B 3 P 6/02 R

    Pflegeversicherung - richterliche Schätzung des Hilfebedarfs - Begleitung des

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06
    Sowohl die Vojta-Therapie als auch die logopädische Therapie seit August 2005 sind ärztlich verordnet und dienen der Behebung oder Besserung einer Krankheit (vgl. BSG, Urteil vom 28. Mai 2003 - B 3 P 6/02 R, zitiert nach juris).
  • BSG, 26.11.1998 - B 3 P 13/97 R

    Pflegeversicherung - Bemessung - Pflegebedarf - geistig Behinderter -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 10.09.2008 - L 4 P 11/06
    Das Bundessozialgericht habe mit Urteil vom 26. November 1998 - B 3 P 13/97 R derartige Leistungen, die keinen Pflegebedarf rechtfertigen, der Rehabilitation zugeordnet.
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